Das Innenministerium startet im März 2016 ein einjähriges Pilotprojekt zur Erprobung von Videokameras, die Polizisten an der Uniform tragen. Mit den Kameras werden Einsätze gefilmt.
Im Pilotprojekt „Body-worn Cameras“ testet die Polizei ab März 2016 in Wien, Salzburg und in der Steiermark den Einsatz von Bodycams. Polizisten tragen dabei an der Uniform eine Kamera, mit der Einsätze mit Befehls- und Zwangsgewalt aufgezeichnet werden können. „Die Kameras sind ein wichtiger Beitrag zur objektiven Darstellung der Polizeiarbeit“, sagt Innenministerin Mag.a Johanna Mikl-Leitner. Sie hat im Vorjahr den Auftrag gegeben, die Bodycams zu testen.
Erfahrungen aus Deutschland und Großbritannien zeigen, dass bei Amtshandlungen, die die Polizei mitfilmt, die Zahl der Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten sinkt und die Zahl der Beschwerden über Polizeieinsätze zurückgeht. In Frankfurt am Main beispielsweise sank die Zahl der Angriffe auf Polizisten um 38 Prozent.
Dokumentation und Beweissicherung
Die Bodycams liefern „objektive“ Bilder vom Tatgeschehen. Damit wird es verstärkt möglich, Handlungen zuzuordnen, strafbare Handlungen aufzuklären sowie eine zusätzliche Beweissicherung zu gewährleisten. Die Bodycams werden bei Einsätzen an Hotspots des polizeilichen Streifendienstes, aber auch im „Großen Sicherheitspolizeilichen Ordnungsdienst“ (GSOD) wie etwa bei Demonstrationen verwendet und getestet.
Rechtsgrundlage
Die Befugnis, Amtshandlungen mit Bodycams zu filmen, wurde im Sicherheitspolizeigesetz (SPG) verankert. Die Novelle tritt mit 1. März 2016 in Kraft.
Evaluierung
Der Probebetrieb wird mit dem KIRAS-Studienprojekt „Evaluation & Begleitung der Einführung von Body-worn Cameras“ (EBeCa) begleitet. In das Forschungsprojekt werden die Erfahrungen der Polizisten, die Perspektive betroffener Bürger, sowie die Sicht von Vertretern einiger privater Organisationen (NGOs) einbezogen.