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Am frühen Nachmittag des 31. Jänner 2021 trafen sich an die 40 Personen im Bereich des Mozartplatzes in der Salzburger Altstadt, um in Form eines gemeinsamen Spazierganges öffentlich zu demonstrieren. Die Landespolizeidirektion Salzburg befand sich mit den Vertretern der Versammlungsbehörde, Vertretern des Magistrats Salzburg sowie einer angemessenen Anzahl an uniformierten und zivilen Kräften im Einsatz.

Aus den Erfahrungen der letzten Wochen, dahingehenden Ankündigungen im Internet und der Situation vor Ort wertete die Versammlungsbehörde das Zusammenkommen dieser Personen und den angekündigten Spaziergang als Versammlung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. Auf Basis des Versammlungsgesetzes und der Covid19-Maßnahmenverordungen wurden die Teilnehmer daher vor ihrem Abmarsch, mittels mehrfacher Megafondurchsagen durch die Polizei, darauf aufmerksam gemacht, dass es sich bei diesem Spaziergang um eine unangemeldete Versammlung handle und sohin gemäß Covid19-Maßnahmenverordnungen ein enganliegender Mund-Nasen-Schutz zu tragen und zugleich der geltende Mindestabstand einzuhalten seien.

Ergänzend dazu nahmen Kommunikationsteams der Polizei persönlich Kontakt mit den Teilnehmern auf, versuchten das Bewusstsein für die gesundheitspolizeilichen Maßnahmen zu bilden und untermauerten dies durch das Verteilen von Informationsblättern, auf welchen die geltenden gesetzlichen Regelungen dargelegt und die Sanktionen für deren Missachtung angeführt waren.

Die Menge begann kurz nach 14.00 Uhr sich selbständig in Richtung Salzach in Bewegung zu setzen. In der Zwischenzeit wuchs die Anzahl der Teilnehmer auf ungefähr 200 an, wobei die Abstandsregeln zum Großteil eingehalten und ein Mund-Nasen-Schutz getragen wurde. Die Menge bewegte sich in weiterer Folge vor dem Mozartsteg nach links auf dem Rudolfskai in Richtung Staatsbrücke.

Nach dem Überqueren der Staatsbrücke gingen sie über das Platzl,

in die Dreifaltigkeitsgasse und weiter Richtung Schloss Mirabell.

Polizeiliche Kontrollen von Teilnehmern erfolgten in der Dreifaltigkeitsgasse, Richard-Mayr-Gasse, im Mirabellgarten und beim Müllnersteg.

In Folge der konsequenten Kontrollen verwendete der Großteil der Teilnehmer schließlich auf der weiteren Marschroute einen Mund-Nasen-Schutz und hielt die Abstände ein.

Letztlich bewegte sich der Demonstrationszug über den Müllnersteg und dann entlang der Salzach bis zum Mozartsteg. Ungefähr 70 Personen spazierten noch eine weitere Runde über den Mozartsteg, den Elisabethkai, die Staatsbrücke und den Rudolfskai wieder zurück bis zum Mozartsteg, wo sich die Versammlung gegen 15.30 Uhr gänzlich auflöste.

Aus den Kontrollen der Polizei resultierten letztlich mindestens 25 Anzeigen nach den Covid19-Maßnahmenverordnungen.

Sechs Personen wiesen ärztliche Atteste zur Befreiung des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes vor, welche der Gesundheitsbehörde zur Prüfung vorgelegt werden. Das Einschreiten der Polizei verlief ohne Festnahmen oder strafrechtliche Anzeigen.

Text: LPD Sbg

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