Das Gesundheitsministerium startet eine Informationskampagne um der Ausbreitung von sexuell übertragbaren Krankheiten und Infektionen entgegenzuwirken.
Diese Kampagne baut auf Sprüche wie Sprüche wie „Spitz auf Doggy?“, „Lust auf Lecken?“ oder „Scharf auf Scissoring“ auf.
Gesundheitsminister Rauch wurde nun angezeigt wegen Verstoß gegen das Pornographiegesetz.
FPÖ-Abgeordneter Ecker leitete die Anzeige ein:
„Mir haben zahlreiche Eltern berichtet, wie ihre Kinder auf diese Kampagne reagieren: Vom Gesundheitsschutz sind wir da weit weg, sie sind einfach nur durcheinander, darunter im Übrigen auch Zehnjährige, die das irgendwo aufgeschnappt haben. Und man kann ja froh sein, wenn Kinder und Jugendliche sich zuhause jemanden anvertrauen. Dann können die Eltern das, was Rauch hier verbrochen hat, zumindest ausbügeln. Unsere Kinder und Jugendlichen leiden psychisch ohnehin genug unter den Folgen der Corona-Politik der Regierung. Da braucht es keinen Gesundheitsminister, der jetzt noch eins draufsetzt und sie zusätzlich verstört.“
„Anders als es bei einschlägigen Pornografie-Seiten der Fall ist, richten sich die gegenständlichen Sujets ganz ausdrücklich an Jugendliche und junge Erwachsene. Die gegenständliche Kampagne ziele laut Ministerium selbst nämlich auf „Personen im Alter zwischen 15 und 29 Jahren, Menschen mit häufig wechselnden Sexualkontakten und MSM (Männer, die Sex mit Männern haben; Anm.) ab“.
Selbst, wenn man davon ausgehen mag, dass das Ziel der Kampagne die Aufklärung vor sexuell übertragbaren Krankheiten sei, stellt § 2 Abs. 1 lit. b) des Pornographiegesetzes nicht auf den Zweck, sondern lediglich auf die wissentliche Zugänglichmachung anstößiger Inhalte für Personen unter 16 Jahren ab.“